Johannes Schäfer - Ihr Kandidat in Mainz III
VG Bodenheim - Mz-Drais - Mz-Ebersheim - Mz-Finthen - Mz-Laubenheim - Mz-Lerchenberg - Mz-Marienborn
Sicherheit ist nicht alles

Sicherheit ist nicht alles

Aber ohne Sicherheit ist alles nichts

Spürbar sicher zu sein, ist ein elementares Grundbedürfnis von uns Menschen. Die innere Sicherheit ermöglicht erst ein freies, selbstbestimmtes Leben und ist die Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung, kulturelle Vielfalt und unseren beruflichen und freizeitlichen Lebensalltag. Umfragen zeigen, dass wir hier - auch in RLP - ein Problem mit dem Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger haben. Da helfen auch keine Relativierungen und Ländervergleiche. Es muss sich etwas tun! Klar ist aber auch, dass ein Mehr an Sicherheit nicht zu einem Weniger an Freiheit führen darf! Deshalb haben wir rechtsstaatliche Regeln und  richterliche Kontrollen, in denen wir uns bewegen. Aufgrund meiner Erfahrungen als sicherheitspolitischer Berater für die hessische Regierungsfraktion sowie als Verfassungs- und Strafrechtler liegen hier meine besonderen Stärken. Mein großes, deutschlandweites Netzwerk mit Praktikern und Sicherheitsexperten kommt mir hier ebenfalls zugute.

Um innere Sicherheit zu gewährleisten braucht es eine starke, gut ausgebildete & modern ausgestattete Polizei, die personell so aufgestellt ist, dass sie auf der ganzen Fläche Präsenz zeigen kann. Das geht schon einmal hierdurch, dass wir Polizistinnen und Polizisten von Bürokratie und Zettelwirtschaft befreien. Denn heutzutage fühlen sich Polizisten manchmal mehr als Sachbearbeiter als Schutzleute. Hinzu kommen gut aufgestellte Ordnungs- und Vollzugsdienste, die oft eng verzahnt mit der Polizei zusammenarbeiten müssen. Ich möchte mich für eine digitalere Arbeitsweise einsetzen, die ihnen besser ermöglicht, vor Ort präsent zu sein. Mit modernen Arbeitsvoraussetzungen lassen sich zudem auch Überstunden vermeiden, die oftmals durch langwierige Verwaltungsprozesse entstehen und für Frust bei den Beamten und Kosten für das Land führen.

Unsere Sicherheitsbehörden sind jederzeit für uns da!
Auf dem Bild neben Innenminister Strobl (BaWü) und Innenminister Prof. Poseck (Hessen)

Unsere Sicherheitsbehörden sind jederzeit für uns da!

Deswegen müssen wir sie personell ausbauen, modern ausstatten und ihnen den Rücken stärken!

Moderne Technik soll dafür sorgen, dass unsere Sicherheitsbehörden immer einen Schritt voraus sind. Nicht nur Drohnenabwehr, sondern auch Drohneneinsatz gehören hier ebenso dazu, wie KI-basierte Videoüberwachung in öffentlichen „Angsträumen“, IP-Adresssicherung zur Bekämpfung von Kinderschändern und organisierter Kriminalität im Internet und und elektronischer Fußfessel-Einsatz bei Frauenschlägern. Die Technik, um unser Land spürbar sicherer zu machen, existiert bereits. Es wird nur Zeit, dass wir sie entsprechend einsetzen.

Die vielen Polizistinnen und Polizisten in RLP leisten großartiges für unsere Sicherheit. Oftmals unter großen Hürden. Mit Misstrauen gegenüber unserer Polizei möchte ich aufräumen. Staatsdelegitimierung und Populismus schaden dem gesellschaftlichen Bild der Polizei. Ständig sind Polizisten Angriffen und Beleidigungen eingesetzt. Es wird Zeit, dass hier von politischer Seite klar dagegen gesteuert wird. Helfer sind Tabu! Wer Hand an Polizistinnen und Polizisten legt, darf nicht mit Bewährungsstrafen davon kommen.

Extremisten bekämpfen
photo by Blitzmichel

Extremisten bekämpfen

Egal ob von rechts, links oder aus religiöser Ideologie

Auch in RLP gibt es extremistische Bestrebungen. Egal ob von Links, Rechts oder aus religiöser Überzeugung: Wer gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung kämpft und bereit ist, hierfür Menschenleben zu gefährden, gehört mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft, verfolgt und bestraft. Hierzu gehört auch die konsequente und schnellstmögliche Abschiebung von solchen Extremisten, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Deshalb braucht es in RLP einen starken Verfassungsschutz.